21.11.2017
Informationsfahrt durch Taiwan

Eine Delegation des bayerischen Landtags unter der Leitung von Vizepräsident Peter Meyer bestreitet derzeit auf Einladung des taiwanesischen Außenministeriums eine Informationsfahrt durch das ostasiatische Land. Am 20. November stand zunächst ein Termin bei der Generaldirektorin der Europaabteilung und weiteren Vertretern des Außenministeriums an. Dabei betonten die taiwanesischen Gesprächspartner, welch große Rolle Deutschland und auch Bayern für sie spielen: Viele Juristen hätten in Deutschland studiert, darunter auch drei Richter des Obersten Gerichtshofs. Das Interesse an Deutsch als Fremdsprache steige stetig.

Am 21. November folgte der Besuch beim Rat für Festlandangelegenheiten und ein Gespräch mit der Vorsitzenden, Frau Hsiao-Yueh Chang. Sie berichtete, das Ziel von Taiwans Chinapolitik sei größtmögliche Stabilität und Frieden für die Meerenge zwischen beiden Ländern zu erreichen. Dies sei auch erforderlich für die weitere wirtschaftliche Entwicklung Taiwans, für die China einer der wichtigsten Handelspartner ist. Beim anschließenden Treffen mit führenden Mitarbeitern der deutschen Abteilung von Radio Taiwan berichtete Chefredakteurin Chiu Bihui über das Programm für die deutschsprachige Gemeinde. Radio Taiwan sendet täglich eine Stunde auf Deutsch, um über die taiwanesische Kultur, Wirtschaft und Politik zu berichten. Radio Taiwan international ist der einzige öffentlich-rechtliche Rundfunksender des Inselstaats.

Im Stadtparlament von New Taipei City traf die Delegation auf den Parlamentspräsidenten Ken-Huang Chiang und weitere Abgeordnete. Besonders großes Interesse hatten die Taiwanesen dabei an der Arbeit des bayerischen Landtags und an dem Verhältnis zwischen Regierungsfraktion und Opposition.  Beim Rat für Nationale Entwicklung führten die Abgeordneten in der Folge Gespräche mit Connie Chang, der Generaldirektorin der Abteilung für umfassende Gestaltung und Planung. Chang berichtete über die Arbeit des Rats in den Bereichen wirtschaftliche Entwicklung, wirtschaftliche Ausrichtung sowie den Ausbau des taiwanesischen Sozialversicherungssystems. Themen mit wachsender Bedeutung seien neben Digitalisierung, Industrie 4.0 auch ein Trend zur ökologisch nachhaltigen Wirtschaftspolitik und die Reform des Rentensystems aufgrund der in Taiwan drohenden Überalterung der Gesellschaft.

Bei einem Besuch beim Justizministerium führte die Delegation intensive Gespräche mit dem stellvertretenden Minister, Pi-Chung Tsai. Auch beim Aufbau des staatsanwaltschaftlichen Systems hat sich Taiwan an Deutschland orientiert. Dabei wurden von allen Gesprächsteilnehmern  übereinstimmend die Bedeutung einer unabhängigen Justiz betont und Erfahrungen über aktuelle strukturelle Fragen ausgetauscht.

Auf dem Programm stand darüber hinaus ein Besuch bei Siemens, wo sich die Abgeordneten über die Unternehmensstruktur und das Leistungsportfolio der Firma informierten. Beim Energieamt des Wirtschaftsministeriums tauschte sich die Delegation mit Generaldirektor Jin-Sheng Su über den Ausbau erneuerbarer Energien aus. Taiwan importiere derzeit 98 Prozent seiner Energie aus dem Ausland und erhoffe sich durch eine Energiewende  künftig mehr Unabhängigkeit. Der Inselstaat plane langfristig auch den Ausstieg aus der Atomkraft.

Abgerundet wurde die Reise durch einen Abendempfang des Bayerischen Landtags, an dem Behördenvertreter, Journalisten und zahlreiche Repräsentanten deutscher oder deutsch-chinesischer Stiftungen und Institutionen sowie bayerischer Unternehmen teilnahmen und die Gelegenheit zum Austausch mit den Mitgliedern der Delegation nutzten. Abschließend standen noch Termine beim Kontrollzentrum des Taipeh Metro Systems an, das auf Technik von Siemens setzt, sowie ein Besuch bei der deutschen Abteilung der Europäischen Schule.