12.07.2017
Indonesische Gesandtschaft im Landtag

Berlin und München waren die beiden Reiseziele einer indonesischen Delegation mit dem Wunsch, unser Justizsystem besser kennenzulernen. In München stand neben einem Besuch des Verfassungsgerichtshofs und der Staatsanwaltschaft sowie der Justizvollzugsanstalt Landshut auch ein Gesprächstermin im Landtag auf dem Programm. Das Präsidium begrüßte die Gesandtschaft um den Vorsitzenden der PDI-P Fraktion in der indonesischen Vollversammlung, Ahmad Basarah.

Im anschließenden Gespräch zwischen den Parlamentsangehörigen beider Länder, wurde deutlich, dass die Gäste vor allem an der Organisation des Justizvollzugssystems und an der Bürgerbeteiligung an Gesetzgebungsverfahren in Form von Volksentscheid und Volksbegehren interessiert sind. Ein weiteres Thema waren die politischen Reaktionen und Gesetzgebungsinitiativen auf neue sicherheitspolitische Herausforderungen, wie etwa die Terrorismusbekämpfung und die Cyberkriminalität.