11.05.2017
Gespräch mit evangelischen Landeskirchen

Die Landtagsvizepräsidenten Reinhold Bocklet und Peter Meyer haben die 20 Teilnehmer der Konferenz der Beauftragten der evangelischen Landeskirchen für die jeweiligen Landesregierungen zu einem Arbeitsgespräch empfangen. Peter Meyer betonte, das der Staat in Religionsfragen zur Neutralität verpflichtet sei, aber dennoch pflege man besonders gute Beziehungen zu den beiden großen Kirchen. Er selbst sei in der evangelischen Kirche als Synodale tätig und - wie er auf Nachfrage einräumte - sei es nicht immer einfach die Sicht der Kirche und die des Staates in Übereinklang zu bringen.

Dieter Breit, Beauftragter Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern, war an der Einschätzung der beiden Vizepräsidenten zu der Vertrauenskrise der Demokratie in Europa interessiert und wollte wissen, ob mehr direkte Demokratie ein Mittel gegen Politikverdrossenheit sein könnte. Reinhold Bocklet verwies darauf, dass Bayern ja bereits seit Jahrzehnten Intrumente der direkten Bürgerbeteiligung etwa in Form von Volksbegehren und Volksentscheiden biete, die auch genützt werden würden. Damit habe man gute Erfahrungen gemacht, weil große gesellschaftliche Debatten wie seinerzeit etwa der umstrittene konfessionell getrennte Unterricht oder zuletzt das Rauchverbot auf diese Weise endgültig gelöst werden konnten. Peter Meyer machte darauf aufmerksam, dass wegen des großen Aufwands und der Mobilisierungsproblematik Volksentscheide nicht beliebig oft angewandt werden könnten.